Kommunalwahlen und Europawahl 2024: Gemeinde Neckarwestheim

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Kommunalwahlen und Europawahl 09.06.2024

Am Sonntag, 9. Juni 2024 finden folgende Wahlen statt:

  • Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments aus der Bundesrepublik Deutschland
  • Wahl der Kreisräte des Landkreises Heilbronn
  • Wahl der Gemeinderäte der Gemeinde Neckarwestheim

Der Begriff Kommunalwahlen umfasst die Kreistags- und Gemeinderatswahl.
Weitere Informationen:https://www.kommunalwahl-bw.de/

Europawahl Informationen zur Wahl des europäischen Parlaments finden Sie hier

 

Briefwahl beantragen

Auch bei der Kommunal- und Europawahl am 09.06.2024 haben Sie die Möglichkeit, die Erteilung eines Wahlscheins schriftlich, elektronisch (z. B. Internet oder per E-Mail) oder durch persönliche Vorsprache bei der Gemeindeverwaltung zu beantragen. Telefonische Anträge und Anträge per SMS sind nicht möglich. Die Beantragung eines Wahlscheins ist nach Erhalt der Wahlbenachrichtigung, die Ihnen bis zum 19.05.2024 zugestellt wird, möglich.

Sie können hierzu den QR-Code auf Ihrer Wahlbenachrichtigung scannen oder hier klicken.

Anschließend gelangen Sie auf ein Erfassungsformular des Rechenzentrums Komm.One. Die Daten auf Ihrer Wahlbenachrichtigung müssen Sie in das Antragsformular eintragen. Ihnen steht es offen, sich die Unterlagen nach Hause oder an eine abweichende Versandadresse senden zu lassen. 

Für die automatische Prüfung Ihrer Daten benötigen wir unter anderem die Eingabe Ihres Wahlbezirks und Ihrer Wählernummer. Sollten Ihre Antragsdaten nicht mit unserem digitalen Wählerverzeichnis übereinstimmen, erhalten Sie automatisch einen Hinweis.

Ihre Antragsdaten werden verschlüsselt über das Internet in eine Sammeldatei zur Bearbeitung übertragen. Der Wahlschein und die Briefwahlunterlagen werden Ihnen von uns anschließend durch unseren Botendienst zugestellt. Bitte verwenden Sie die bereits übersandten Stimmzettel zur Stimmenabgabe.

Bei Fragen zum Antragsverfahren wenden Sie sich bitte an das Wahlamt.

 

Pressemitteilung der Landeswahlleitung - Briefwahlunterlagen noch nicht erhalten? (PDF-Datei) - veröffentlicht 06.06.2024

  

Erteilung von Wahlscheinen auf Antrag

Sie können noch bis Freitag, 07.06.2024, 18:00 Uhr einen Wahlschein für die Briefwahl beantragen, wenn Sie als Wahlberechtigter in das Wählerverzeichnis eingetragen sind. Sofern Sie glaubhaft versichern können, dass Ihr beantragter Wahlschein nicht zugegangen ist, können Sie noch bis Samstag, 08.06.2024, 12:00 Uhr einen Wahlschein beantragen. Für diesen Fall ist Frau Lange-Alber in der Zeit von 10:00 bis 12:00 Uhr im Rathaus, Zimmer 6 oder telefonisch unter 07133 184-14 erreichbar. 

 Bis Sonntag, 09.06.2024, 15:00 Uhr können Sie Briefwahlunterlagen beantragen, wenn

  1. Sie zwar wahlberechtigt sind, jedoch nicht in das Wählerverzeichnis eingetragen sind und

    a) Sie nachweisen, dass Sie ohne Ihr Verschulden versäumt haben, rechtzeitig die Eintragung in das Wählerverzeichnis nach § 3 Abs. 2 und 4 und § 3b Absatz 1 KomWO oder die Berichtigung des Wählerverzeichnisses zu beantragen; die gilt auch, wenn ein Unionsbürger nachweist, dass er ohne sein Verschulden versäumt hat, rechtzeitig die zur Feststellung seines Wahlrechts verlangten Nachweise nach § 3 Abs. 3 und 4 KomWO vorzulegen,

    b) Wenn Ihr Recht auf Teilnahme an der Wahl erst nach Ablauf der Antrags- oder Einsichtfrist entstanden ist,

    c) Wenn Ihr Wahlrecht im Widerspruchsverfahren festgestellt worden und die Feststellung erst nach Abschluss des Wählerverzeichnisses dem Bürgermeister bekanntgeworden ist.
     
  2. Sie bei nachgewiesener, plötzlicher Erkrankung oder einer Absonderungsanordnung nach dem Infektionsschutzgesetz den Wahlraum nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten aufsuchen können.

Das Gesamtergebnis der Europawahl wird am Wahltag öffentlich bekannt gegeben. Das Ergebnis der Kommunalwahlen wird am Montag, 10.06.2024 ermittelt und kann über die Homepage der Gemeinde abgerufen werden. 

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