Suche: Gemeinde Neckarwestheim

Satzung wird gemäß § 143 Abs. 1 BauGB mit ihrer Bekanntmachung rechtsverbindlich. Gemeinde Neckarwestheim, den 21.04.2021 Gemeinde Neckarwestheim, den 21.04.2021 gez. Jochen Winkler/Bürgermeister Ausgefertigt [...] Satzung der Gemeinde Neckarwestheim über die Änderung der förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortsmitte III / Rathausstraße“ Aufgrund von § 142 Abs. 1 und 3 BauGB in Verbindung mit § 4 der G [...] Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der jeweils gültigen Fassung, hat der Gemeinderat am 25.03.2021 die vierte Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortsmitte[mehr]

es für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Neckarwestheim am 26.04.2017 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuergegenstand (1) Die Gemeinde erhebt die Hundesteuer nach dieser Satzung [...] Gemeinde Neckarwestheim Landkreis Heilbronn Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in Neckarwestheim Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie §§ 2, 8 Abs. 2 und 9 Abs [...] Erzielung von Einnahmen dient. (3) Wird ein Hund gleichzeitig in mehreren Gemeinden gehalten, so ist die Gemeinde Neckarwestheim steuerberechtigt, wenn der Hundehalter seine Hauptwohnung in Neckarwestheim hat.[mehr]

städtebaulichen Entwicklung steht der Gemeinde Neckarwestheim für die Grundstücke im räumlichen Geltungsbereich dieser Satzung ein Vorkaufsrecht zu. 2) Die Gemeinde Neckarwestheim beabsichtigt, im räumlichen [...] für Baden-Württemberg in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Juli 2000 (GBl. S. 582), hat der Gemeinderat am 26.08.2020 folgende Satzung beschlossen: Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 [...] Schlossstraße. 2) Die genaue Abgrenzung des räumlichen Geltungsbereichs ergibt sich aus dem Lageplan der Gemeinde Neckarwestheim vom 17.08.2020. Der Lageplan ist Bestandteil dieser Satzung. § 3 Inkrafttreten Diese[mehr]

der Gemeinderat der Gemeinde Neckarwestheim am 10. April 2019 folgende Satzung beschlossen: I. Erschließungsbeitrag für Anbaustraßen und Wohnwege § 1 Erhebung des Erschließungsbeitrags Die Gemeinde Nec [...] den Wert der aus dem Vermögen der Gemeinde bereitgestellten Sachen und Rechte; maßgebend ist der Zeitpunkt der erstmaligen Bereitstellung; 7. die vom Personal der Gemeinde erbrachten Werk- und Dienstleistungen [...] 1 ausgebaut sind. (3) Die Gemeinde kann im Einzelfall durch Satzung die Herstellungsmerkmale abweichend von den vorstehenden Bestimmungen festlegen. § 5 Anteil der Gemeinde an den beitragsfähigen Ers[mehr]

Anlage 2 Gemeinde Neckarwestheim Kreis Heilbronn BENUTZUNGSORDNUNG für die „ALTE SCHULE“ Der Gemeinderat der Gemeinde Neckarwestheim hat am 31. Mai 2017 folgende Benutzungsordnung mit der Anlage 1 - B [...] Schäden tritt eine Haftung der Gemeinde nur ein, wenn ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden der Gemeinde oder ihrer Vertreter nachgewiesen wird. 2. Die Gemeinde überlässt die „Alte Schule“ [...] Eigentum der Gemeinde Neckarwestheim. Sie dient den örtlichen Vereinen, Verbänden und Organisationen (nachfolgend Vereine genannt) als Veranstaltungsgebäude. Sie kann den Einwohner der Gemeinde Neckarwestheim[mehr]

es für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Neckarwestheim am 23. November 2016 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung Die Gemeinde Neckarwestheim erhebt eine Vergnügungssteuer [...] von zwei Wochen nach Ende dieses Zeitraums der Gemeinde Neckarwestheim schriftlich mitzuteilen. § 10 Steuererklärung (1) Der Steuerschuldner hat der Gemeinde Neckarwestheim bis zum 10. Tag nach Ablauf eines [...] Aufstellung und jede Veränderung, insbesondere die Entfernung eines Gerätes i. S. von § 2 Abs. 1 ist der Gemeinde Neckarwestheim innerhalb von zwei Wochen schriftlich anzuzeigen. (2) Anzeigepflichtig ist der S[mehr]

Gemeinde Neckarwestheim Kreis Heilbronn B E N U T Z U N G S O R D N U N G für die S P O R T H A L L E "B Ü H L " Der Gemeinderat der Gemeinde Neckarwestheim hat am 04. Dezember 2019 folgende Benutzungsordnung [...] Schäden tritt eine Haftung der Gemeinde nur ein, wenn ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden der Gemeinde oder ihrer Bediensteten nachgewiesen wird. (2) Die Gemeinde überlässt dem Nutzer die Gebäude [...] durch die Gemeinde geändert oder widerrufen werden, wenn dies aus unvorhergesehenen wichtigen Gründen (z.B. höhere Gewalt, öffentlicher Notstand) notwendig ist, des Weiteren auch, wenn die Gemeinde die Halle[mehr]

____________________________________________ Sehr geehrte Eigentümerinnen und Eigentümer, der Gemeinderat hat ein zusätzliches “Kommunales Förderprogramm zur Fassaden- und Freiflächengestaltung” beschlossen[mehr]

einer sinnvollen Entwicklung steht der Gemeinde Neckarwestheim für das Grundstück im räumlichen Geltungsbereich dieser Satzung ein Vorkaufsrecht zu. 2) Die Gemeinde Neckarwestheim beabsichtigt, im räumlichen [...] für Baden-Württemberg in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Juli 2000 (GBl. S. 582), hat der Gemeinderat am 24.09.2020 folgende Satzung beschlossen: Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 [...] 7546. 2) Die genaue Abgrenzung des räumlichen Geltungsbereichs ergibt sich aus dem Lageplan der Gemeinde Neckarwestheim vom 07.09.2020. Der Lageplan ist Bestandteil dieser Satzung. § 3 Inkrafttreten Diese[mehr]

§ 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der jeweils gültigen Fassung, hat der Gemeinderat am 25.03.2020 die zweite Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes[mehr]