Suche: Gemeinde Neckarwestheim

es für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Neckarwestheim am 23. November 2016 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung Die Gemeinde Neckarwestheim erhebt eine Vergnügungssteuer [...] von zwei Wochen nach Ende dieses Zeitraums der Gemeinde Neckarwestheim schriftlich mitzuteilen. § 10 Steuererklärung (1) Der Steuerschuldner hat der Gemeinde Neckarwestheim bis zum 10. Tag nach Ablauf eines [...] Aufstellung und jede Veränderung, insbesondere die Entfernung eines Gerätes i. S. von § 2 Abs. 1 ist der Gemeinde Neckarwestheim innerhalb von zwei Wochen schriftlich anzuzeigen. (2) Anzeigepflichtig ist der S[mehr]

Gemeinde Neckarwestheim Landkreis Heilbronn Streupflichtsatzung Präambel Aufgrund von § 41 Abs. 2 des Straßengesetzes für Baden-Württemberg und § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat [...] Schneeanhäufungen zu räumen sowie bei Schnee- und Eisglätte zu bestreuen. (2) Für Grundstücke der Stadt/Gemeinde, die nicht überwiegend Wohnzwecken dienen sowie bei städtischen/gemeindlichen Alters- und Wohnheimen [...] auch die Eigentümer und Besitzer solcher Grundstücke, die von der Straße durch eine im Eigentum der Gemeinde oder des Trägers der Straßenbaulast stehende, unbebaute Fläche getrennt sind, wenn der Abstand zwischen[mehr]

SCHUTZKONZEPT KINDERTAGESEINRICHTUNGEN DER GEMEINDE NECKARWESTHEIM Kindergarten Reblandstraße, Kindergarten Sperlingweg, Kindergarten Nahweg, Naturkindergarten Rumpelwichte, Kinderkrippe Sperlingweg, [...] werden können, sofern dies die geltenden Gesetze und pädagogischen Grundsätze zulassen und der Gemeinde keine Nachteile entstehen. „Wir für Kinder in Neckarwestheim - engagiert mit Herz und Verstand, [...] gemäß § 34 Abs. 5 Satz 2 Infektionsschutzgesetz (Auszüge aus IfSG, LGA, S. 89 – 91 und Anmeldeheft Gemeinde Neckarwestheim) In Gemeinschaftseinrichtungen wie Kindergärten, Schulen oder Ferienlagern befinden[mehr]

einer sinnvollen Entwicklung steht der Gemeinde Neckarwestheim für das Grundstück im räumlichen Geltungsbereich dieser Satzung ein Vorkaufsrecht zu. 2) Die Gemeinde Neckarwestheim beabsichtigt, im räumlichen [...] für Baden-Württemberg in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Juli 2000 (GBl. S. 582), hat der Gemeinderat am 24.09.2020 folgende Satzung beschlossen: Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 [...] 7546. 2) Die genaue Abgrenzung des räumlichen Geltungsbereichs ergibt sich aus dem Lageplan der Gemeinde Neckarwestheim vom 07.09.2020. Der Lageplan ist Bestandteil dieser Satzung. § 3 Inkrafttreten Diese[mehr]

te der Gemeinde Neckarwestheim (www.neckarwestheim.de). (2) Schließen sondergesetzliche Bestimmungen eine Bekanntmachung im Internet aus, erfolgt eine Veröffentlichung im Amtsblatt der Gemeinde Neckarwestheim [...] 2000 (GBl. S. 177), zuletzt geändert durch Gesetz vom 28. Oktober 2015 (GBl. S. 870, 875) hat der Gemeinderat am 23.10.2019 folgende Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen beschlossen: §1 [...] Neckarwestheim. Auf der Internetseite der Gemeinde wird auf die Veröffentlichung hingewiesen. (3) Sind Pläne oder zeichnerische Darstellungen, insbesondere Karten Bestandteile einer Satzung, können sie dadurch[mehr]

am 11.03.2024 hat der Gemeinderat am 15.05.2024 folgende Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Neckarwestheim vom 29 [...] Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Neckarwestheim (Feuerwehr-Kostenersatzsatzung - FwKS) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung Bade [...] aus der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Neckarwestheim vom 29.01.2020 bleiben unberührt und weiterhin bestehen. Hinweis: Eine etwaige Verletzung[mehr]

§ 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der jeweils gültigen Fassung, hat der Gemeinderat am 25.03.2020 die zweite Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes[mehr]

Bürgermeisterwahl im März und der Gemeinderatswahl im Juni wurde mit Unterstützung vieler Wahlhelfer über die Besetzung der Mandate entschieden. Der neue Gemeinderat hatte noch vor der Sommerpause seine [...] Einrichtungen. In diese Infrastruktur wurde wieder viel investiert, diesmal aber nicht nur von der Gemeinde. Auch Bund, Land, Landkreis und private Investoren haben viel Geld in die Hand genommen, um Projekte [...] Sanierungsprojekte, die 2024 weitgehend abgeschlossen werden konnten. Sanierung Kreisstraße Pfahlhof Gemeinderat Neckarwestheim Im Ort selbst konnte mit dem Glasfaserausbau begonnen werden. Ohne kommunale Mittel[mehr]

März und Gemeinderatswahl im Juni) stellen die Bürgerinnen und Bürger die Weichen für die nächsten Jahre. Auch das wird spannend. Es gibt also wieder viel zu tun – ich danke dem Gemeinderat, den Mitarbeitern [...] einnahmen werden sich in den nächsten Jahren massiv verändern. Die Gemeindeverwaltung und der Gemeinderat bereiten sich schon lange darauf vor (u. a. ist hier die Entwicklung des Gewerbegebietes „Ilsfelder [...] hoch. Außerdem wollen wir die Konzeptentwicklung in der Rathausstraße weiter vorantreiben. Der Gemeinderat hat die Fläche im Rahmen eines Konzeptvergabeverfahrens an einen Heidelberger Investor vergeben[mehr]

dieser Förderungsrichtlinien. Vom Beginn der Maßnahmen ist die Gemeinde zu benachrichtigen, der Abschluss des Vorhabens ist der Gemeinde mitzuteilen und die Auszahlung der Fördermittel zu beantragen. Dem [...] Baumaßnahmen zur Verschönerung des Ortsbildes Stand: 25.04.2018 1. Gegenstand der Förderung Die Gemeinde Neckarwestheim fördert auf der Grundlage der nachstehenden Richtlinien Baumaßnahmen, die zur Ve[mehr]