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Gesucht nach "bürgermeister".
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Hundesteuersatzung.pdf

Formvorschriften auch nach Ablauf der Jahresfrist von jedermann geltend gemacht werden, wenn der Bürgermeister dem Satzungsbeschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzeswidrigkeit widersprochen hat oder wenn vor [...] innerhalb der Jahresfrist geltend gemacht hat. Neckarwestheim, 26. April 2017 Jochen Winkler Bürgermeister[mehr]

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Zuletzt geändert: 15.05.2020
Erschließungsbeitragssatzung.pdf

agssatzung vom 20. September 2006 außer Kraft. Neckarwestheim, 10. April 2019 Jochen Winkler Bürgermeister[mehr]

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Zuletzt geändert: 18.05.2020
Benutzungsordnung_2020.pdf

Benutzungsordnung vom 25.09.2019 außer Kraft. Neckarwestheim, den 10.08.2020 gez. Jochen Winkler Bürgermeister[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.08.2020
Bekanntmachungstext.pdf

Bekanntmachung nach § 16 Baugesetzbuch in Kraft. Neckarwestheim, 27. August 2020 gez. Jochen Winkler Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.08.2020
Satzung_über_ein_besonderes_Vorkaufsrecht_nach___25_Baugesetzbuch__BauGB__im_Bereich_Baugebiet_Waldweg_II.pdf

Bekanntmachung nach § 16 Baugesetzbuch in Kraft. Neckarwestheim, 24.09.2020 gez. Jochen Winkler Bürgermeister Bereitgestellt auf der Homepage der Gemeinde Neckarwestheim am 25.09.2020.[mehr]

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2021-02-25_Gemeinde_Neckarwestheim_Verwaltungsgebührensatzung__Stand_24.02.2021.pdf

einer nur geringfügigen Kostenüberdeckung führen. Neckarwestheim, 24.02.2021 Jochen Winkler (Bürgermeister) Gemeinde Neckarwestheim Verwaltungsgebührensatzung Seite 6/9 Gebührenverzeichnis Gebührenverzeichnis[mehr]

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Zuletzt geändert: 25.02.2021
Änderung_der_Satzung_der_Freiwilligen_Feuerwehr_Neckarwestheim.pdf

ng aus schwerwiegenden Gründen nicht ordnungsgemäß durchgeführt werden kann, entscheidet der Bürgermeister nach Anhörung des Feuerwehrausschusses, ob (a) die Hauptversammlung auf einen zeitnahen Termin [...] nach § 16 Absatz 6 nicht in Form einer Präsenzveranstaltung durchgeführt wird, entscheidet der Bürgermeister nach Anhörung des Feuerwehrausschusses, ob (a) die nach dem Feuerwehrgesetz und dieser Satzung [...] die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Neckarwestheim, 24.02.2021 Jochen Winkler Bürgermeister Bereitgestellt auf der Homepage der Gemeinde Neckarwestheim am 01.03.2021.[mehr]

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Feuerwehrsatzung_.pdf

Eine Ablehnung ist dem Gesuchsteller vom Bürgermeister schriftlich mitzuteilen. (6) Jeder Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr erhält einen vom Bürgermeister ausgestellten Dienstausweis. § 4 Beendigung [...] und der Gerätewarte zu überwachen, 7. dem Bürgermeister über Dienstbesprechungen zu berichten, 8. Beanstandungen in der Löschwasserversorgung dem Bürgermeister mitzuteilen. Die Gemeinde hat ihn bei der [...] Schadens nur durch außergewöhnliche Sofortmaßnahmen beseitigt oder verhindert werden kann. (2) Der Bürgermeister kann die Feuerwehr beauftragen (§ 6 Abs. 2.13 der Hauptsatzung) 1. mit der Abwehr von Gefahren[mehr]

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Satzung_über_die_Form_der_öffentlichen_Bekanntmachung.pdf

Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Neckarwestheim, den 23.10.2019 Jochen Winkler Bürgermeister[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.04.2021
2021-04-30_Satzung_über_die_4._Änderung_der_förmlichen_Festlegung_des_Sanierungsgebiets_Ortsmitte_III__Rathausstraße.pdf

Gemeinde Neckarwestheim, den 21.04.2021 Gemeinde Neckarwestheim, den 21.04.2021 gez. Jochen Winkler/Bürgermeister Ausgefertigt zur öffentlichen Bekanntmachung am 30.04.2021 HINWEISE: 1. Gemäß § 215 Abs. 1 BauGB [...] der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, 2. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder wenn vor Ablauf der in Satz[mehr]

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Zuletzt geändert: 30.04.2021