Suche: Gemeinde Neckarwestheim

durch die Grundschule bedarf für den lehrplanmäßigen Turn- und Sportunterricht keiner besonderen Genehmigung durch die Gemeinde. Die Schulleitung stellt vor Beginn eines jeden Schuljahres im Einvernehmen [...] Eigentum der Gemeinde Neckarwestheim. Sie dient dem lehrplanmäßigen Turn- und Sportunterricht der Grundschule, den Kindergärten und der Kernzeitbetreuung, dem Übungsbetrieb der örtlichen Vereine, Verbände [...] Verbände und Organisationen (nachfolgend Vereine genannt), sowie den Sportveranstaltungen der Grundschule und Vereine. Sie kann auch auswärtigen Vereinen und Organisationen zu sportlichen Veranstaltungen überlassen[mehr]

dass die Benutzungsordnung eingehalten wird. Der Einlass in die „AlteSchule“ erfolgt erst, wenn die Aufsichtführende Person anwesend ist; sie hat auch als letzte die AlteSchule zu verlassen. Für den Re [...] RDNUNG für die „ALTESCHULE“ Der Gemeinderat der Gemeinde Neckarwestheim hat am 31. Mai 2017 folgende Benutzungsordnung mit der Anlage 1 - Benutzungsentgeltordnung für die „AlteSchule“, Reblandstraße [...] die Überlassung der „AltenSchule“ ist ein Vertrag zustande gekommen, dessen Bestandteil diese Benutzungsordnung mit ihren Anlagen ist. § 3 Benutzung 1. Bei Benutzung der "AltenSchule“ muss eine Aufsichtführende[mehr]

(Internet-PCs). § 4 Steuerschuldner (1) Steuerschuldner ist derjenige, für dessen Rechnung die in § 2 genannten Geräte aufgestellt sind (Aufsteller). Mehrere Aufsteller sind Gesamtschuldner. (2) Neben dem [...] Steuerschuldner haftet als Gesamtschuldner, wem eine Anzeigepflicht nach § 9 Abs. 2 obliegt. Seite -2- § 5 Beginn und Ende der Steuerpflicht, Entstehung der Steuerschuld (1) Die Steuerpflicht beginnt mit [...] 3. (3) Die Steuerschuld für ein Kalendervierteljahr entsteht mit Ablauf des Kalendervierteljahres. Endet die Steuerpflicht im Laufe eines Kalendervierteljahres, so entsteht die Steuerschuld für dieses[mehr]

ht oder auf Probe oder zum Anlernen gehalten hat. (3) Alle in einem Haushalt gehaltenen Hunde gelten als von den Haushaltsmitgliedern gemeinsam gehalten. (4) Halten mehrere Personen gemeinschaftlich einen [...] mehrere Hunde, so sind sie Gesamtschuldner. (5) Ist der Hundehalter nicht zugleich Eigentümer des Hundes, so haftet der Eigentümer neben dem Steuerschuldner als Gesamtschuldner. § 3 Beginn und Ende der [...] aum ist das Kalenderjahr. (2) Die Steuerschuld für das Kalenderjahr entsteht am 1. Januar für jeden an diesem Tag im Gemeindegebiet gehaltenen über drei Monate alten Hund. (3) Beginnt die Steuerpflicht[mehr]

schriftlich an. Für Schulanfänger endet das Betreuungsverhältnis mit dem letzten Tag der dem Schuleintritt vorausgehenden Sommerferien der Einrichtung. Kinder, die vom Besuch der Grundschule zurückgestellt [...] hres in die Schule eintritt. 6.2 Einer Kündigung bedarf es nicht, wenn das Kind zum Ende des Kindergartenjahres in die Schule überwechselt. Der Träger der Einrichtung ist vom Schuleintritt rechtzeitig [...] sind, sollen eine Grundschul- förderklasse besuchen. Der weitere Besuch eines vom Schulbesuch zurückgestellten Kindes bedarf einer neuen Vereinbarung eines Personensorgeberechtigten mit dem Träger der[mehr]

übernommen hat, 3. der für die Gebühren- und Auslagenschuld eines anderen kraft Gesetzes haftet. (2) Mehrere Gebühren- und Auslagenschuldner haften als Gesamtschuldner. § 4 Gebührenhöhe (1) Die Höhe der Ver [...] unberührt. § 3 Gebührenschuldner (1) Zur Zahlung der Verwaltungsgebühren und Auslagen ist derjenige verpflichtet 1. dem die öffentliche Leistung zuzurechnen ist, 2. der die Gebühren- und Auslagenschuld der Gemeinde [...] Der Gebührenschuldner hat auf Verlangen den Wert des Gegenstandes nachzuweisen. Bei Verweigerung oder ungenügender Führung des Nachweises hat die Behörde den Wert auf Kosten des Gebührenschuldners zu schätzen[mehr]

schweren Verstößen gegen die Dienstpflichten, 3. bei erheblicher schuldhafter Schädigung des Ansehens der Feuerwehr oder 4. wenn sein Verhalten eine erhebliche und andauernde Störung des Zusammenlebens in [...] nachzukommen, 4. im Dienst ein vorbildliches Verhalten zu zeigen und sich den anderen Angehörigen der Feuerwehr gegenüber kameradschaftlich zu verhalten, 5. die Ausbildungs- und Unfallverhütungsvorschriften [...] Der Betroffene ist vor einer Entscheidung nach den Sätzen 1 bis 3 anzuhören. § 6 Altersabteilung (1) In die Altersabteilung wird unter Überlassung der Dienstkleidung übernommen, wer nach § 4 Abs. 1 Nr. 3[mehr]

Angriffe auf Dritte enthalten. Politische Äußerungen sollen sich auf Darstellungen eigener politischer Ziele beschränken und dürfen keine Angriffe auf politische Kontrahenten enthalten. 3. Verantwortlich [...] en im Amts- und Gemeindeblatt haben sich an das Gebot der Toleranz, Sachlichkeit und Fairness zu halten. Über die Aufnahme und den Textumfang entscheidet die Gemeindeverwaltung. Nicht aufgenommen werden [...] se, Veranstaltungsberichte und sonstige Beiträge der Gemeinde und derer Einrichtungen sowie der Schulen, Kirchen und Religionsgemeinschaften des öffentlichen Rechts der örtlichen Vereine und Organisationen[mehr]

öffentliche Verkehrsmittel oder für Schulbusse müssen im Rahmen des § 5 Abs. 1 die Gehwege bis zur Bordsteinkante bei Glätte so bestreut und von Schnee frei gehalten werden, dass ein gefahrloses Ein- und [...] der Stadt/Gemeinde, die nicht überwiegend Wohnzwecken dienen sowie bei städtischen/gemeindlichen Alters- und Wohnheimen verbleibt es bei der gesetzlichen Regelung (§ 41 Abs. 1 Satz 1 Straßengesetz). (3) [...] nach dieser Satzung mehrere Straßenanlieger für dieselbe Fläche verpflichtet, besteht eine gesamtschuldnerische Verantwortung; sie haben durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die ihnen obliegenden[mehr]

den Schadensfall und zur Begleichung anfallender Entgelte und Gebühren. Kinder erhalten ab dem Eintritt in die Grundschule einen eigenen Benutzerausweis, soweit die Eltern dem zustimmen. (4) Mit der Nutzung [...] MEDIENWELT, jeglicher Art, verpflichtet sich jeder Benutzer, die Bestimmungen dieser Benutzungsordnung einzuhalten. (5) Änderungen der persönlichen Daten sind der MEDIENWELT umgehend mitzuteilen. Bei Wegzug sind [...] Erinnerung oder Mahnung durch das MEDIENWELT-Personal besteht nicht. Der Nutzer hat diesbezüglich eine Bringschuld. (8) Bei Überziehung der Ausleihfrist werden Gebühren fällig, die vom Nutzer umgehend zu begleichen[mehr]