Suche: Gemeinde Neckarwestheim

zuvor mitzuteilen. Film- und Fotoaufnahmen in der MEDIENWELT durch die Nutzer sind ohne vorherige Genehmigung durch das MEDIENWELT-Personal nicht gestattet. (7) Den Weisungen des MEDIENWELT-Personals ist Folge[mehr]

dass Menschen mit Autismus in der Öffentlichkeit als wertvolle Mitglieder unserer Gemeinschaft Anerkennung und den ihnen gebührenden Platz finden und dass sie adäquat wahrgenommen werden. Die AWO Heilbronn[mehr]

Einwilligung oder zur Geltendmachung, zur Ausübung bzw. Verteidigung von Rechtsansprüchen oder zum Schutz der Rechte einer anderen natürlichen oder juristischen Person oder aus Gründen eines wichtigen ö[mehr]

benutzt werden, wenn eine schriftliche Genehmigung erteilt ist, in Ausnahmefällen kann die Gemeindeverwaltung die Genehmigung auch mündlich erteilen. Die Genehmigung kann durch die Gemeinde jederzeit geändert [...] Fällen nicht verpflichtet. Durch die schriftliche oder in Ausnahmefällen auch mündlich erteilte Genehmigung über die Überlassung der „Alten Schule“ ist ein Vertrag zustande gekommen, dessen Bestandteil diese [...] Räume zu Vereinszwecken. 2. Die Alte Schule darf vom Benutzer nur zu der in der schriftlichen Genehmigung der Gemeinde genannten Veranstaltung benutzt werden. Der Benutzer trägt die alleinige Verantwortung[mehr]

benutzt werden, wenn eine schriftliche Genehmigung erteilt ist; in Ausnahmefällen kann die Gemeindeverwaltung die Genehmigung auch mündlich erteilen. Die Genehmigung kann durch die Gemeinde geändert oder [...] durch die Grundschule bedarf für den lehrplanmäßigen Turn- und Sportunterricht keiner besonderen Genehmigung durch die Gemeinde. Die Schulleitung stellt vor Beginn eines jeden Schuljahres im Einvernehmen [...] Fällen nicht verpflichtet. Durch die schriftliche oder in Ausnahmefällen auch mündlich erteilte Genehmigung über die Überlassung der Sporthalle für Sportveranstaltungen ist ein Vertrag zustande gekommen[mehr]

Steuerbefreiung ist auf Antrag zu gewähren für das Halten von 1. Hunden, die ausschließlich dem Schutz und der Hilfe blinder, tauber oder sonst hilfsbedürftiger Personen dienen. Sonst hilfsbedürftig nach [...] die Prüfung für Rettungshunde oder die Wiederholungsprüfung mit Erfolg abgelegt haben und für den Schutz der Zivilbevölkerung zur Verfügung stehen. 3. Hunden von berufstätigen Jagdaufsehern und Jagdaus [...] soweit diese Hunde für den Forst- oder Jagdschutz erforderlich sind. 4. Hunde, die ausschließlich dem Schutz von Epileptikern oder Diabetikern dienen, wenn nachgewiesen wird, dass sie hierzu geeignet sind.[mehr]

Verwaltungsgebühren aufgerundet Genehmigung zur Aufstellung/ Veränderung eines Grabmals 15,00 € Zulassung von gewerbsmäßigen Grabmalaufstellern (Einzelfall) 15,00 € Zulassung von gewerbsmäßigen Grabmalaufstellern [...] Grabmalaufstellern (Dauerzulassung) 20,00 € Zulassung gewerbsmäßige Grabpflege 20,00 € 2. Benutzungsgebühren 2.1. Für die Benutzung der Friedhofseinrichtungen Benutzung der Aussegnungshalle (je Tag) 230,00 € S[mehr]

Diphtherie-, EHEC-, Typhus-, Paratyphus-, und Shigellen- ruhr-Bakterien dürfen nur mit Genehmigung und nach Belehrung des Gesundheitsam- tes unter Beachtung der vorgeschriebenen Schutzmaßnahmen die Räume [...] Kinderbe- treuungseinrichtung zurückliegen. Seite 2 2.4 Die Aufnahme erfolgt nach Vorlage der Bescheinigung über die ärztliche Untersuchung und nach Unterzeichnung des Aufnahmebogens und Aufnahmevertrages [...] IfSG sind die Eltern und sonstige Sorgeberechtigten ge- mäß § 34 Abs. 5 S. 2 IfSG zu belehren. Die Belehrung erfolgt durch die Kenntnisnahme des zugehörigen Merkblatts, das mit den Anmeldeunterlagen ausgehändigt[mehr]

000 Euro, -3- 2.7 den Verzicht auf Ansprüche der Gemeinde und die Niederschlagung solcher Ansprüche, die Führung von Rechtsstreiten und den Abschluss von Vergleichen, wenn der Verzicht oder die Niederschlagung[mehr]

zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Bekanntmachungsnachweis: Bereitgestellt[mehr]