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Kommunales_Förderprogramm_Antrag_Stand_8_4_2019.pdf

____________________________________________ Sehr geehrte Eigentümerinnen und Eigentümer, der Gemeinderat hat ein zusätzliches “Kommunales Förderprogramm zur Fassaden- und Freiflächengestaltung” beschlossen[mehr]

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Zuletzt geändert: 10.04.2019
Kommunales_Förderprogramm_Ortsmitte_III_Rathausstraße.pdf

aße“ Vorbemerkung Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 06.12.2017 die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortsmitte III / Rathausstraße“ beschlossen. Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung [...] gefördert werden. Um auch bei geringeren Investitionen / förderfähigen Kosten Anreize zu geben hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am das Kommunale Förderprogramm beschlossen. Das Kommunale Förderprogramm gilt [...] Freifläche ist separat förderfähig (einmalig pro Grundstück bzw. wirtschaftlicher Einheit). Der Gemeinderat behält sich in Bezug auf die Höhe der Förderung eine Einzelfallregelung vor. LBBW Immobilien K[mehr]

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Zuletzt geändert: 03.09.2019
Polizeiliche_Umweltschutzverordnung.pdf

S. 1), zuletzt geändert durch Gesetz 28. November 2017 (GBl. S. 631), wird mit Zustimmung des Gemeinderats verordnet: Abschnitt 1 Allgemeine Regelungen § 1 Begriffsbestimmungen (1) Öffentliche Straßen[mehr]

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Zuletzt geändert: 15.05.2020
Bühlhalle_Benutzungsordnung_04-12-2019.pdf

Kreis Heilbronn B E N U T Z U N G S O R D N U N G für die S P O R T H A L L E "B Ü H L " Der Gemeinderat der Gemeinde Neckarwestheim hat am 04. Dezember 2019 folgende Benutzungsordnung mit den Anlagen[mehr]

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Zuletzt geändert: 15.05.2020
Benutzungsordnung_Alte_Schule.pdf

Anlage 2 Gemeinde Neckarwestheim Kreis Heilbronn BENUTZUNGSORDNUNG für die „ALTE SCHULE“ Der Gemeinderat der Gemeinde Neckarwestheim hat am 31. Mai 2017 folgende Benutzungsordnung mit der Anlage 1 - B[mehr]

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Zuletzt geändert: 15.05.2020
Satzung_über_die_Erhebung_der_Grundsteuer.pdf

1, 25 und 28 des Grundsteuergesetzes und den §§ 1, 4 und 16 des Gewerbesteuergesetzes hat der Gemeinderat der Gemeinde Neckarwestheim am 23. November 2016 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung[mehr]

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Vergnuegungssteuersatzung_24.11.2016-1.pdf

der §§ 2, 8 Abs. 2 und 9 Abs. 4 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Neckarwestheim am 23. November 2016 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung[mehr]

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Hauptsatzung.pdf

g Verwaltungsorgane der Gemeinde sind der Gemeinderat und der Bürgermeister. II. Gemeinderat § 2 Rechtsstellung, Aufgaben und Zuständigkeiten Der Gemeinderat ist die Vertretung der Bürger und das Hauptorgan [...] ter. § 3 Zusammensetzung Der Gemeinderat besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und den ehrenamtlichen Mit- gliedern (Gemeinderäten). Für die Zahl der Gemeinderäte ist die nächstniedrigere Gem [...] Gemeinde, soweit nicht der Gemeinderat den Ausschüssen oder dem Bürgermeis- ter bestimmte Angelegenheiten übertragen hat oder der Bürgermeister kraft Gesetzes zuständig ist. Der Gemeinderat überwacht die Ausführung[mehr]

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Hundesteuersatzung.pdf

sowie §§ 2, 8 Abs. 2 und 9 Abs. 3 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Neckarwestheim am 26.04.2017 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuergegenstand (1)[mehr]

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Erschließungsbeitragssatzung.pdf

gesetzes (KAG) in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat der Gemeinde Neckarwestheim am 10. April 2019 folgende Satzung beschlossen: I. Erschließungsbeitrag[mehr]

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