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Einladung zur Sitzung des Gemeinderates am 31. Januar 2018

 

 

Die nächste Sitzung des Gemeinderates findet am Mittwoch, 31. Januar 2018

um 19:00 Uhr, im Ratssaal statt.

 

Öffentliche Tagesordnung:

 

1.  Bürgerfragestunde

 

2.  Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2018                                                                   

-  Beratung und Beschlussfassung

 

3.  Bebauungsplan „Nahweg“                                                                                                  

-  Aufstellungsbeschluss

-  Billigung des Planentwurfs

 

4.  Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Ortsmitte III/Rathausstraße“                      

-  Richtlinien zur Förderung von privaten Ordnungs- und Baumaßnahmen

 

5.  Ausbau der Gartenstraße                                                                                                    

- Vergabe der Lieferungen und Leistungen nach VOB

 

6.  Bebauungsplan „Mauer – 2. Änderung“                                                                           

-  Satzungsbeschluss über die Veränderungssperre

 

7.  Grundschule Neckarwestheim                                                                                           

-  Einrichtung eines Technikraumes für die Kernzeitbetreuung

-  Kostenfeststellung

 

8.  Teilsanierung der Tiefgarage am Marktplatz                                                                    

-  Kostenfeststellung

 

9.     Genehmigung zur Annahme von Spenden

 

10.  Bausachen

a)  Bauantrag (vereinfachtes Verfahren) auf Neubau von
zwei Doppelcarports anstatt 4 PKW-Stellplätzen,

Flst. Nr. 642, Talstraße

b) Bauantrag auf Errichtung eines Wohnwintergartens,

     Flst. Nr. 3977/12, Hardtstraße

 

11.  Bekanntgaben und Verschiedenes.

 

Eine nichtöffentliche Beratung geht der Sitzung voraus.

 

 

Bürgerfragestunde:

In der Bürgerfragestunde hat jeder Einwohner die Möglichkeit, Fragen über allgemein interessierende kommunale Angelegenheiten zu stellen. Persönliche Angelegenheiten sollten allerdings auf dem Rathaus und nicht in der Öffentlichkeit diskutiert werden. Die Fragen werden grundsätzlich vom Vorsitzenden des Gemeinderates beantwortet. Soweit Fragen nicht sofort beantwortet werden können, werden sie schriftlich beantwortet.