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ersten Tag des Schuljahres und endet mit dem letzten Schultag des Schuljahres. Für Kinder, die in die erste Klasse kommen, besteht die Seite 2 Möglichkeit, eine Betreuung in der ersten Schulwoche zu gewährleisten [...] erfolgen, wenn das Kind während des Schuljahres in eine andere Schule wechselt. 2) Einer Kündigung bedarf es nicht, wenn das Kind zum Schuljahresende in eine weiterführende Schule wechselt. 3) Der Träger kann [...] Zeitraum wird im Rahmen der verlässlichen Grundschule von der Schule abgedeckt. 4. Die Betreuungstage erstrecken sich grundsätzlich auf die Schultage bzw. die Tage der Ferienbetreuung. 5. Zusätzliche S[mehr]

Beispiel: • Unser Einwohnermeldeamt übermittelt Meldedaten an Abteilungen die Abgaben verwalten. • Außerdem erhalten wir abgabenrelevante Informationen von anderen Kommunen. • Können wir einen abgabenrelevanten [...] Nachlassgerichte bei der Ermittlung von Erben). Im Vollstreckungsverfahren können wir Daten bei Drittschuldnern (z. B. Kreditinstitut oder Arbeitgeber) erheben. • Zudem können wir öffentlich zugängliche I [...] Anliegens antworten. Sollten wir länger als einen Monat für eine abschließende Klärung brauchen, erhalten Sie eine Zwi- schennachricht. 8. Wo bekommen Sie weitergehende Informationen? Weitergehende Inf[mehr]

Beispiel: • Unser Einwohnermeldeamt übermittelt Meldedaten an Abteilungen die Abgaben verwalten. • Außerdem erhalten wir abgabenrelevante Informationen von anderen Kommunen. • Können wir einen abgabenrelevanten [...] Nachlassgerichte bei der Ermittlung von Erben). Im Vollstreckungsverfahren können wir Daten bei Drittschuldnern (z. B. Kreditinstitut oder Arbeitgeber) erheben. • Zudem können wir öffentlich zugängliche I [...] Anliegens antworten. Sollten wir länger als einen Monat für eine abschließende Klärung brauchen, erhalten Sie eine Zwi- schennachricht. 8. Wo bekommen Sie weitergehende Informationen? Weitergehende Inf[mehr]

"Bühl" im Sport-, Kultur- und Freizeitzentrum "Bühl" eine Sporthalle gebaut, um den Bedarf der Schuljugend, der örtlichen Vereine und der gesamten Bevölkerung an geeigneten Räumlichkeiten zur sportlichen [...] Einrichtungen schonend und pfleglich benützen und auf diese Weise dazu beitragen, dass das Geschaffene erhalten bleibt. §1 Allgemeines 1. Räume, Einrichtungen und Geräte der Sporthalle sind schonend zu behandeln [...] ist nicht gestattet. Bewegliche Geräte sind nach Gebrauch wieder an ihre Plätze zu bringen. Dabei erhalten Geräte mit eingebauten Transportrollen ihre Ruhestellung. Ausziehbare Geräte sind in die Grundstellung[mehr]

sowie die Strom-, Heizungs- und Reinigungskosten enthalten. 2. Die Benutzungsdauer bemisst sich nach der Zeit vom Öffnen bis zum Schließen der „AltenSchule“ 3. Die Aufgabe der Regelbetriebsbenutzung ist [...] Gemeinde Neckarwestheim Anlage 1 zur Benutzungsordnung BENUTZUNGS- ENTGELTORDNUNG für die „ALTESCHULE“ § 1 Benutzungsentgelte 1. Regelbetriebliche Benutzungsgebühr je volle Stunde Saal (EG) 10,00 EUR [...] (Jugendliche unter 18 Jahren) bei Beendigung der Benutzung vor 20:00 Uhr. Die Abendnutzung der „AltenSchule“ darf jedoch nicht behindert werden. 2. Benutzungsgebühren für Veranstaltungen pro Tag Saal ohne[mehr]

durch die Grundschule bedarf für den lehrplanmäßigen Turn- und Sportunterricht keiner besonderen Genehmigung durch die Gemeinde. Die Schulleitung stellt vor Beginn eines jeden Schuljahres im Einvernehmen [...] Eigentum der Gemeinde Neckarwestheim. Sie dient dem lehrplanmäßigen Turn- und Sportunterricht der Grundschule, den Kindergärten und der Kernzeitbetreuung, dem Übungsbetrieb der örtlichen Vereine, Verbände [...] Verbände und Organisationen (nachfolgend Vereine genannt), sowie den Sportveranstaltungen der Grundschule und Vereine. Sie kann auch auswärtigen Vereinen und Organisationen zu sportlichen Veranstaltungen überlassen[mehr]

dass die Benutzungsordnung eingehalten wird. Der Einlass in die „AlteSchule“ erfolgt erst, wenn die Aufsichtführende Person anwesend ist; sie hat auch als letzte die AlteSchule zu verlassen. Für den Re [...] RDNUNG für die „ALTESCHULE“ Der Gemeinderat der Gemeinde Neckarwestheim hat am 31. Mai 2017 folgende Benutzungsordnung mit der Anlage 1 - Benutzungsentgeltordnung für die „AlteSchule“, Reblandstraße [...] die Überlassung der „AltenSchule“ ist ein Vertrag zustande gekommen, dessen Bestandteil diese Benutzungsordnung mit ihren Anlagen ist. § 3 Benutzung 1. Bei Benutzung der "AltenSchule“ muss eine Aufsichtführende[mehr]

(Internet-PCs). § 4 Steuerschuldner (1) Steuerschuldner ist derjenige, für dessen Rechnung die in § 2 genannten Geräte aufgestellt sind (Aufsteller). Mehrere Aufsteller sind Gesamtschuldner. (2) Neben dem [...] Steuerschuldner haftet als Gesamtschuldner, wem eine Anzeigepflicht nach § 9 Abs. 2 obliegt. Seite -2- § 5 Beginn und Ende der Steuerpflicht, Entstehung der Steuerschuld (1) Die Steuerpflicht beginnt mit [...] 3. (3) Die Steuerschuld für ein Kalendervierteljahr entsteht mit Ablauf des Kalendervierteljahres. Endet die Steuerpflicht im Laufe eines Kalendervierteljahres, so entsteht die Steuerschuld für dieses[mehr]

ht oder auf Probe oder zum Anlernen gehalten hat. (3) Alle in einem Haushalt gehaltenen Hunde gelten als von den Haushaltsmitgliedern gemeinsam gehalten. (4) Halten mehrere Personen gemeinschaftlich einen [...] mehrere Hunde, so sind sie Gesamtschuldner. (5) Ist der Hundehalter nicht zugleich Eigentümer des Hundes, so haftet der Eigentümer neben dem Steuerschuldner als Gesamtschuldner. § 3 Beginn und Ende der [...] aum ist das Kalenderjahr. (2) Die Steuerschuld für das Kalenderjahr entsteht am 1. Januar für jeden an diesem Tag im Gemeindegebiet gehaltenen über drei Monate alten Hund. (3) Beginnt die Steuerpflicht[mehr]

schweren Verstößen gegen die Dienstpflichten, 3. bei erheblicher schuldhafter Schädigung des Ansehens der Feuerwehr oder 4. wenn sein Verhalten eine erhebliche und andauernde Störung des Zusammenlebens in [...] nachzukommen, 4. im Dienst ein vorbildliches Verhalten zu zeigen und sich den anderen Angehörigen der Feuerwehr gegenüber kameradschaftlich zu verhalten, 5. die Ausbildungs- und Unfallverhütungsvorschriften [...] Der Betroffene ist vor einer Entscheidung nach den Sätzen 1 bis 3 anzuhören. § 6 Altersabteilung (1) In die Altersabteilung wird unter Überlassung der Dienstkleidung übernommen, wer nach § 4 Abs. 1 Nr. 3[mehr]