Suche: Gemeinde Neckarwestheim

Sonderausschüsse einsetzen. -2- IV. Bürgermeister § 5 Rechtsstellung Der Bürgermeister ist hauptamtlicher Beamter auf Zeit. § 6 Zuständigkeiten 1. Der Bürgermeister leitet die Gemeindeverwaltung und vertritt [...] § 55 Landesbauordnung. -4- V. Stellvertretung des Bürgermeisters § 7 Stellvertreter des Bürgermeisters Es werden drei Stellvertreter des Bürgermeisters aus der Mitte des Gemeinderates gewählt. VI. Schl [...] Missständen in der Gemeinde für deren Beseitigung durch den Bürgermeister. § 3 Zusammensetzung Der Gemeinderat besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und den ehrenamtlichen Mit- gliedern (Geme [mehr]

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• Ortsrecht

Eine Ablehnung ist dem Gesuchsteller vom Bürgermeister schriftlich mitzuteilen. (6) Jeder Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr erhält einen vom Bürgermeister ausgestellten Dienstausweis. § 4 Beendigung [...] und der Gerätewarte zu überwachen, 7. dem Bürgermeister über Dienstbesprechungen zu berichten, 8. Beanstandungen in der Löschwasserversorgung dem Bürgermeister mitzuteilen. Die Gemeinde hat ihn bei der [...] Schadens nur durch außergewöhnliche Sofortmaßnahmen beseitigt oder verhindert werden kann. (2) Der Bürgermeister kann die Feuerwehr beauftragen (§ 6 Abs. 2.13 der Hauptsatzung) 1. mit der Abwehr von Gefahren [mehr]

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• Ortsrecht

Gemeinden 1. Stadt Weinsberg vertreten durch Herrn Bürgermeister Stefan Thoma Marktplatz 11 in 74189 Weinsberg 2. Gemeinde Abstatt vertreten durch Herrn Bürgermeister Klaus Zenth Rathausstr. 30 in 74232 Abstatt [...] Abstatt 3. Stadt Beilstein vertreten durch Herrn Bürgermeister Patrick Holl Hauptstr. 19 in 71717 Beilstein 4. Gemeinde Eberstadt vertreten durch Herrn Bürgermeister Stephan Franczak Hauptstr. 39 in 74246 Eberstadt [...] 5. Gemeinde Ellhofen vertreten durch Herrn Bürgermeister Wolfgang Rapp Kirchplatz 1 in 74248 Ellhofen 2 6. Gemeinde Flein vertreten durch Herrn Bürgermeister Alexander Krüger Kellergasse 1 in 74223 Flein [mehr]

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• Gutachterausschuss

ng aus schwerwiegenden Gründen nicht ordnungsgemäß durchgeführt werden kann, entscheidet der Bürgermeister nach Anhörung des Feuerwehrausschusses, ob (a) die Hauptversammlung auf einen zeitnahen Termin [...] nach § 16 Absatz 6 nicht in Form einer Präsenzveranstaltung durchgeführt wird, entscheidet der Bürgermeister nach Anhörung des Feuerwehrausschusses, ob (a) die nach dem Feuerwehrgesetz und dieser Satzung [...] die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Neckarwestheim, 24.02.2021 Jochen Winkler Bürgermeister Bereitgestellt auf der Homepage der Gemeinde Neckarwestheim am 01.03.2021. [mehr]

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• Ortsrecht

dungen – zu belegen ist. 6. Bewilligungsverfahren Über die Zuschussgewährung entscheidet der Bürgermeister aufgrund dieser Förderungsrichtlinien. Vom Beginn der Maßnahmen ist die Gemeinde zu benachrichtigen [...] Richtlinien vom 1. Oktober 2003 außer Kraft. Neckarwestheim, den 25. April 2018 Jochen Winkler Bürgermeister [mehr]

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• Ortsrecht

Gemeinde Neckarwestheim, den 21.04.2021 Gemeinde Neckarwestheim, den 21.04.2021 gez. Jochen Winkler/Bürgermeister Ausgefertigt zur öffentlichen Bekanntmachung am 30.04.2021 HINWEISE: 1. Gemäß § 215 Abs. 1 BauGB [...] der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, 2. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder wenn vor Ablauf der in Satz [mehr]

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• Ortsrecht

Gemeinde Neckarwestheim, den 21.04.2021 Gemeinde Neckarwestheim, den 21.04.2021 gez. Jochen Winkler/Bürgermeister Ausgefertigt zur öffentlichen Bekanntmachung am 30.04.2021 HINWEISE: 1. Gemäß § 215 Abs. 1 BauGB [...] der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, 2. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder wenn vor Ablauf der in Satz [mehr]

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• Sanierungsgebiet
• Ortsrecht

Bekanntmachung rechtsverbindlich. Gemeinde Neckarwestheim, den 29.04.2020 gez. Jochen Winkler Bürgermeister Bereitgestellt auf der Homepage der Gemeinde Neckarwestheim am 29. Mai 2020 HINWEISE: 1. Gemäß [...] der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, 2. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder wenn vor Ablauf der in Satz [mehr]

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• Sanierungsgebiet

Dabei gilt: Eine Benutzungsdauer von maximal 12 Stunden. Ausnahmen von dieser Regelung kann der Bürgermeister zustimmen. In diesem Fall bleibt die Festsetzung eines höheren Benutzungsentgelts vorbehalten [...] (Nutzer) haften als Gesamtschuldner. 13. Ausnahmen von dieser Benutzungsentgeltordnung kann der Bürgermeister jeweils im Einzelfall zustimmen. [mehr]

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• Vermietung

Dabei gilt: Eine Benutzungsdauer von maximal 12 Stunden. Ausnahmen von dieser Regelung kann der Bürgermeister zustimmen. In diesem Fall bleibt die Festsetzung eines höheren Benutzungsentgelts vorbehalten [...] (Nutzer) haften als Gesamtschuldner. 13. Ausnahmen von dieser Benutzungsentgeltordnung kann der Bürgermeister jeweils im Einzelfall zustimmen. [mehr]

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• Ortsrecht