Suche: Gemeinde Neckarwestheim

Straßengesetzes für Baden-Württemberg und § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 25.01.2023 folgende Satzung beschlossen: § 1 Übertragung der Reinigungs-, Räum- und Streupflicht[mehr]

Weitere Informationen erhalten Sie im Ratsinformationssystem[mehr]

für Baden-Württemberg in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Juli 2000 (GBl. S. 582), hat der Gemeinderat am 24.09.2020 folgende Satzung beschlossen: Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25[mehr]

2000 (GBl. S. 177), zuletzt geändert durch Gesetz vom 28. Oktober 2015 (GBl. S. 870, 875) hat der Gemeinderat am 23.10.2019 folgende Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen beschlossen: §1[mehr]

1, 25 und 28 des Grundsteuergesetzes und den §§ 1, 4 und 16 des Gewerbesteuergesetzes hat der Gemeinderat der Gemeinde Neckarwestheim am 23. November 2016 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung[mehr]

§ 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der jeweils gültigen Fassung, hat der Gemeinderat am 25.03.2020 die zweite Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes[mehr]

einnahmen werden sich in den nächsten Jahren massiv verändern. Die Gemeindeverwaltung und der Gemeinderat bereiten sich schon lange darauf vor (u. a. ist hier die Entwicklung des Gewerbegebietes „Ilsfelder [...] hoch. Außerdem wollen wir die Konzeptentwicklung in der Rathausstraße weiter vorantreiben. Der Gemeinderat hat die Fläche im Rahmen eines Konzeptvergabeverfahrens an einen Heidelberger Investor vergeben [...] für die nächsten Jahre. Auch das wird spannend. Es gibt also wieder viel zu tun – ich danke dem Gemeinderat, den Mitarbeitern, den Vereinen und Organisationen und allen beteiligten Partnern für die Zusa[mehr]

3 Gemeinde Neckarwestheim Richtlinien für diverse Ehrungen I. Ehrung von Gemeinderäten 1. Geehrt werden amtierende Gemeinderäte aus Anlass ihrer kommunalpolitischen Tätigkeit von 10, 20, 25, 30 und 40 [...] Bürgerempfangs bzw. im Verhinderungsfall durch seinen Vertreter. 3. Außerdem werden ausscheidende Gemeinderäte geehrt. Für sie gilt folgende Regelung: Dauer der Tätigkeit Geschenk < fünf Jahre eine Urkunde[mehr]

Abs. 3 GemO wird den im Gemeinderat vertretenen Fraktionen das Recht eingeräumt, ihre Auffassung zu Angelegenheiten der Gemeinde unter der Rubrik „Fraktionen des Gemeinderates“ darzulegen. 5.2 Den Fraktionen [...] Gemeindeblatt Neckarwestheim Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung von Baden-Württemberg hat der Gemeinderat in seiner Sitzung vom 20.04.2022 folgendes Redaktionsstatut für das Amts- und Gemeindeblatt Ne [...] Gemeinde Neckarwestheim und anderer öffentlicher Behörden und Stellen. 2. Berichte über Sitzungen des Gemeinderats, seiner Ausschüsse oder anderer Gremien und andere Veröffentlichungen der Gemeinde Neckarwestheim[mehr]

S. 1), zuletzt geändert durch Gesetz 28. November 2017 (GBl. S. 631), wird mit Zustimmung des Gemeinderats verordnet: Abschnitt 1 Allgemeine Regelungen § 1 Begriffsbestimmungen (1) Öffentliche Straßen[mehr]